SPD stößt mit Schichtdienst-Modell im Bundestag auf wenig Gegenliebe

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stößt mit ihrem Schichtmodell zur Abgeordnetenpräsenz im Bundestag bei den anderen Fraktionen auf wenig Gegenliebe. Es sei nicht erst seit dieser Legislaturperiode wichtig, dass sich Ausschuss- und Plenumsarbeit der Fraktion gut ergänzen, sagte die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag.

Sie frage sich schon, „warum sich die SPD jetzt Gedanken über ihre Präsenz im Plenum macht“, fügte Haßelmann hinzu. Der „Spiegel“ hatte am Samstag berichtet, Nahles habe den SPD-Abgeordneten „Schichtdienst“ verordnet. Die Fraktion beschloss demnach, ihre 153 Mitglieder in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollten.

Eine Gruppe habe „Dienst im Plenum“. Eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können. Die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch solle eine „Grundpräsenz im Plenum“ sichergestellt werden, berichtete der „Spiegel“.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, sagte der „Augsburger Allgemeinen“, die Anwesenheit der Abgeordneten lasse nicht nur bei der SPD zu wünschen übrig. In den vergangenen Wochen sei „die schwache Präsenz der Koalitionsfraktionen insbesondere bei Anträgen von FDP und Grünen besonders deutlich“ geworden.

Buschmann verwies darauf, dass auf Initiative der Opposition Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in einer Aussprache Ende Juni zum Thema Seenotrettung von Flüchtlingen in den Bundestag zitiert worden sei. „Vermutlich haben noch nicht alle Abgeordneten der Koalition gemerkt, dass sie keine 80-Prozent-Mehrheit mehr haben“, kommentierte er den SPD-Schichtdienst. Letztlich müsse die SPD aber „selbst entscheiden, wie sie ihre Präsenz im Plenum angemessen sicherstellt“.

Bei CDU und CSU hieß es auf Anfrage der Zeitung, dass Regelungen wie bei der SPD nicht für nötig erachtet würden und deshalb auch nicht geplant seien. Denn noch nie sei eine Abstimmung verloren worden, weil zu wenig eigene Leute anwesend waren, zitierte die Zeitung einen ungenannten führenden Unionsabgeordneten.

Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Das hat aber unter anderem auch damit zu tun, dass die parlamentarische Arbeit häufig in Ausschüssen stattfindet. Die Sozialdemokraten wollen dem Bericht zufolge mit der Maßnahme verhindern, dass die AfD die magere Präsenz der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten demnach nach der Sommerpause in Kraft. In der Union werde über ähnliche Vorschriften nachgedacht, hatte der „Spiegel“ berichtet. (afp)