SPD-Spitze lässt die Katze aus dem Sack

Auf der Pressekonferenz am Mittwochabend teilt Martin Schulz offiziell mit, dass er als Parteichef zurücktreten will, um Platz zu machen für Andrea Nahles. Sie wäre dann die erste Frau an der Spitze der SPD, seit dem 150-jährigen Bestehen.

Schulz wechsle dann in die Rolle des Außenministers, obwohl er noch im September letzten Jahres äußerte, er werde nie einem Kabinett unter Merkel angehören.

Auf einer Sitzung des Parteivorstandes solle er laut Bild erklärt haben, dass diese Äußerung im Zusammenhang mit den Sondierungen einer Jameika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zu sehen sind. Danach habe es andere Vorraussetzungen gegeben. Daher entschied er sich um.

Doch wo ist Sigmar Gabriel?

Auf der Pressekonferenz wurde Schulz gefragt, warum Sigmar Gabriel künftig nicht mehr Teil der Regierung sein wird. Schulz antwortet darauf ausweichend: “Ich finde, dass Sigmar Gabriel sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet hat. Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten – und zwar als Außenminister“

Doch es ist kein Geheimnis, dass Gabriel innerhalb der SPD als Intimfeind von Andrea Nahles gilt.

Gabriel übernahm das Amt des Außenministers von Steinmeier Anfang 2017, nach dessen Wahl zum Bundespräsidenten. Es scheint, als hätte er Gefallen an der Aufgabe des Außenministers gefunden. Nach Umfragen ist er der beliebteste SPD-Politiker.

So lag er auch bei einer repräsentiven Umfrage “Wer solle nach einer GroKo Bundesaußenminister werden?” weit vor allen an der Spitze. Martin Schulz lag weit dahinter.

Gabriel wollte gern Außenminister bleiben

Dem Spiegel sagte der amtierende Außenminister Gabriel letzte Woche: „In solchen international verwirrenden Zeiten seinem Land als Außenminister dienen zu können, ist natürlich ungeheuer spannend und auch eine sehr große Ehre“„Und es wäre ja seltsam, wenn man das nicht gerne weitermachen würde.“

Gleichzeitig betonte Gabriel dem Spiegel gegenüber aber auch: „Wir sind alle Gewählte und nicht Erwählte.“ Die SPD habe jedes Recht, Ministerämter anders zu besetzen.

Schulz schielte schon eine ganze Weile auf den Außenministerposten

Schulz hielt sich lange bedeckt, seine Ambitionen auf einen Ministerposten offen auszusprechen. Laut Focus wollte er damit verhindern, dass die SPD-Basis ihm und anderen Spitzengenossen unterstellt, dass es nicht um die Sache, sondern nur um Postenschieberei gehe. Tatsache ist das er schon eine ganze Weile auf den Posten des Außenministers schielte.

Vor dem Hintergrund parteiinterner Appelle, er solle auf ein Ministeramt verzichten, hat Schulz nach SPIEGEL-Informationen schon vorher gegenüber mehreren Mitgliedern der Parteispitze zu verstehen gegeben, dass ein Verzicht für ihn nicht infrage komme. Somit war das Verhältnis zwischen Schulz und Gabriel gespannt. (er)