SPD-Politiker sagen Moskau-Reise ab
Die SPD-Außenpolitiker Niels Annen und Franz Thönnes haben kurzfristig eine zweitägige Reise nach Moskau abgesagt, nachdem alle Bemühungen um politische Gespräche gescheitert waren. Annen und Thönnes wollten am Mittwoch und Donnerstag in der russischen Hauptstadt mit Vertretern von Regierung, Duma und Föderationsrat Gespräche führen, berichtet die „Welt“. Die russische Seite habe aber keinerlei Gesprächstermine angeboten: „Es gibt in Moskau zur Zeit kein Interesse an einem Dialog, der kritische Stimmen einschließt“, sagte Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt“.
„Das ist umso bedauerlicher, wo doch die Umsetzung von Minsk vorsichtigen Optimismus erlaubt.“ Annen und der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Thönnes, hatten am Montag und Dienstag politische Gespräche in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geführt. Sie trafen unter anderem mit Außenminister Pawlo Klimkin zusammen, führenden Köpfen der Werchowna Rada, etwa mit dem Fraktionsvorsitzenden des Blocks Petro Poroschenko und einem führenden Vertreter der Vaterlands-Partei von Julia Timoschenko. Auch der Vize-Chef des Auswärtigen Ausschusses hatte die beiden Bundestagsabgeordneten empfangen.
(dts Nachrichtenagentur)
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