SPD kündigt Union harte Konflikte um Steuergerechtigkeit an

Thorsten Schäfer-GümbelFoto: Uwe Zucchi/dpa

Epoch Times16. Mai 2016

Die SPD hat dem Koalitionspartner Union harte Konflikte um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums angekündigt: „Wir werden ganz sicherlich in verteilungspolitischen Fragen den Konflikt mit der Union suchen“.

Das sagte der stellvertretende Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Er nannte es einen Fehler, dass die SPD beim Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union nicht auf mehr Steuergerechtigkeit gedrungen habe.

„Wir konzentrieren uns schon stark darauf im Moment, in dieser Koalition stabil zu regieren, was angesichts der großen Aufgaben sicher auch richtig ist. Aber wir müssen jetzt mit Blick auf die nächsten eineinhalb Jahre die Erkennbarkeit wieder in den Vordergrund rücken“, fügte Schäfer-Gümbel mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hinzu.

(dpa)

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