SPD kündigt „starke“ Antwort auf Macrons Europa-Initiative an

Acht Monate nach der europapolitischen Grundsatzrede des französischen Staatschefs Emmanuel Macron hat die SPD eine baldige „starke“ Antwort von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigt.

Scholz arbeite „gerade an der deutschen Antwort auf Macrons Vorschläge, und sie wird bald kommen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Die Antwort auf Macron muss und wird stark ausfallen.“

Klingbeil bezeichnete seinen Parteikollegen Scholz als „die wichtigste europapolitische Kraft in der Bundesregierung“. Der Finanzminister habe „mit einem sehr starken Europakapitel im Koalitionsvertrag den Auftrag für eine Wende in der Europapolitik“.

In den vergangenen Wochen war innerhalb der SPD Kritik an Scholz laut geworden. Parteifreunde warfen ihm europapolitische Ambitionslosigkeit vor. Klingbeil sagte in der „Welt“, gerade seine Generation sei in der Pflicht, „diesen Glücksfall Europa, den wir von unserer Elterngeneration geerbt haben, zu verteidigen und zu stärken“. Nur mit einer deutsch-französischen Zusammenarbeit werde eine „Kehrtwende in Europa“ gelingen.

Macron wirbt für eine umfassende EU-Reform, die eine Annäherung der Mitgliedsländer in Haushaltsfragen voraussetzt. Bereits im vergangenen Jahr stellte der französische Staatschef die ehrgeizigen Pläne für eine Reform der Währungsunion vor, die unter anderem einen gemeinsamen Haushalt der Eurozone sowie einen europäischen Finanzminister vorsehen. Die Bundesregierung reagierte verhalten.

Klingbeil äußerte sich in der „Welt“ auch zur Europawahl im Mai 2019. Die SPD will demnach abermals mit einem europaweiten Spitzenkandidaten in den Wahlkampf ziehen. Darüber sei sie „im Gespräch mit unseren Schwesterparteien“, sagte der SPD-Generalsekretär.

Zurückhaltend äußerte er sich zum Vorschlag von Parteifreunden, wonach Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz – wie schon 2014 – Spitzenmann für die Europawahl werden soll. „Die SPD-Basis wünscht sich, dass Spitzenkandidaten in geordneten Verfahren gefunden werden“, sagte Klingbeil.

Wer einen Personalvorschlag habe, könne sich gerne bei SPD-Chefin „Andrea Nahles oder bei mir melden – anstatt Namen in Interviews vorzuschlagen“. Die SPD werde über die Personalie in der „zweiten Jahreshälfte“ entscheiden, und zwar „nicht in Zeitungen, nicht in Hinterzimmern, sondern in den zuständigen Gremien“.

Eine Einbeziehung von Macrons Bewegung En Marche in die Familie der sozialdemokratischen Parteien lehnte Klingbeil ab. „Macrons Partei gehört nicht zur Familie der Sozialdemokratischen Parteien in Europa“, sagte der SPD-Politiker. Er setze auf einen „eigenständigen pro-europäischen Wahlkampf der Sozialdemokratie, und ich glaube, Macron möchte auch nicht adoptiert werden“. (afp)