SPD hat sich „gut berappelt“: Nahles zieht nach 100 Tagen als Partei-Vorsitzende gemischte Bilanz

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat nach 100 Tagen an der Parteispitze eine gemischte Bilanz gezogen. Die Sozialdemokraten hätten sich in den vergangenen Monaten „gut berappelt“ und sich als „verlässliche Kraft“ in Deutschland gezeigt, sagte Nahles am Dienstag bei ihrer Sommerreise durch Bayern.

Der Koalitionspartner CDU/CSU habe sich dagegen „vor allem durch Streit hervorgetan“. Angesichts schwacher Umfragewerte müsse die SPD aber weiter ihr Profil schärfen.

Die Menschen müssten spüren, „dass wir ihre Interessen wirklich im Auge haben, dass wir für sie da sind“, sagte Nahles in Dietfurt in der bayerischen Oberpfalz. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität seien „Kernwerte“ der Sozialdemokratie, die immer wieder übersetzt werden müssten. In Deutschland mangle es vor allem an Solidarität.

Nahles war am 22. April zur Vorsitzenden einer schwer verunsicherten SPD gewählt worden. Bei der Bundestagswahl im Herbst hatten die Sozialdemokraten eine schwere Schlappe erlitten, die Neuauflage der großen Koalition sorgte in der Partei für heftige Diskussionen. Nahles bemüht sich nun um einen Neuanfang für die Partei und um eine programmatische Erneuerung.

Der SPD stehen im Herbst zwei schwere Landtagswahlen bevor: Am 14. Oktober in Bayern und zwei Wochen später in Hessen. Eine kürzlich veröffentlichte Umfrage sieht die Sozialdemokraten in Bayern bei nur 13 Prozent und damit auf dem dritten Platz hinter CSU und Grünen – und nur knapp vor der AfD.

Nahles zeigte sich am Dienstag kämpferisch: „Wir haben hier eine Chance, noch Meter gut zu machen“, sagt die SPD-Partei- und Fraktionschefin in Dietfurt. „Wir jedenfalls wollen uns in diesen Wahlkampf hier reinwerfen.“ Es müsse verhindert werden, dass die CSU in Bayern ihre absolute Mehrheit verteidige. Derzeit liegt die CSU laut einer Umfrage nur bei rund 38 Prozent.

Nahles hat wiederholt den Kurs der CSU von Ministerpräsident Markus Söder in der Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Christsozialen würden Politik „auf Kosten der Schwächsten“ machen, sagte sie am Dienstag. Sie warf der CSU zudem eine „völlig schief gelaufene“ Wohnungspolitik in Bayern vor.

Die SPD-Vorsitzende hatte ihre Sommerreise vergangene Woche in Hessen begonnen. Der zweite Teil der Sommerreise führte sie nun nach Bayern: Am Montag besuchte sie in Bamberg ein Ausbildungszentrum der Bundespolizei, in Erlangen ein Aus- und Weiterbildungszentrum des Industriekonzerns Siemens und in Fürth ein Mehrgenerationenhaus. Am Dienstag besuchte Nahles das von einer SPD-Bürgermeisterin regierte Städtchen Dietfurt und die für ihr Bio-Bier bekannte Brauerei Neumarkter Lammsbräu. (afp)