SPD-Fraktionsvize Schäfer wirft Cameron Betrug vor
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2016/06/dts_image_6898_crrbnepdcc_-800x450.jpg)
In der Debatte um einen möglichst schnellen Austritt Großbritanniens aus der EU wirft SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dem britischen Premierminister David Cameron Betrug vor. "David Cameron hat uns ein weiteres Mal betrogen", sagte Schäfer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Der SPD-Europapolitiker begründet seinen Vorwurf damit, dass Cameron vor der Brexit-Abstimmung versprochen habe, direkt nach dem Referendum eine Sondersitzung des britischen Parlaments einzuberufen.
Von dieser Sitzung wäre der Antrag auf EU-Austritt ausgegangen. "Weil er das aber nicht getan hat, sind uns die Hände gebunden", sagte Schäfer. Jetzt müsse man voraussichtlich bis September auf den Antrag warten. "Ich bleibe bei meiner Haltung und der sozialdemokratischen Forderung, dass ein schneller Antrag besser wäre als einer in drei Monaten", sagte Schäfer. Aus seiner Sicht hätte das Votum des britischen Volkes genügt, um Artikel 50 auszulösen. Da Referenden nach britischem Recht aber nicht bindend für die Regierung seien, bestehe eine Lücke, die Cameron "schamlos ausnutzt", sagte Schäfer.
(dts Nachrichtenagentur)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion