SPD-Europapolitiker Martin Schulz will nach Berlin wechseln

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln: Dies habe Schulz am Mittwochabend dem ARD-Büro in Brüssel bestätigt, berichtete der Sender.

Am Donnerstagmorgen wolle er in Brüssel eine Erklärung abgeben. Welche Rolle Schulz in Berlin übernehmen wird, blieb unklar.

Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise berichtet, dass Schulz den Parlamentsvorsitz aufgeben werde. Stattdessen solle er bei der Bundestagswahl 2017 auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste antreten; diese Entscheidung sei am Mittwochabend in der Landespartei bereits intern kommuniziert worden.

Allerdings ist nach Informationen der „SZ“ weiterhin keine Entscheidung darüber gefallen, ob Schulz oder Parteichef Sigmar Gabriel die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl im nächsten Jahr führen. Auch sei noch keine Entscheidung bekannt, ob Schulz das Amt von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) übernehmen könnte, wenn dieser im Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden sollte.

Schulz‘ Amtszeit als Präsident des Europaparlaments sollte nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Parlament ohnehin Anfang kommenden Jahres enden.

Dann sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür für Schulz‘ Verbleib auf dem Posten geben könnte.  (afp)