SPD droht mit Ausstieg aus der Sozialistischen Internationalen

Berlin – Die SPD droht mit dem Ausstieg aus der Sozialistischen Internationalen (SI). Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel schrieb in einem Beitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe): „Die SI ist keine Stimme der Freiheit mehr in der Welt.“ Eine völlige Reform, vielleicht sogar eine Neugründung sei überfällig.

Der globale Verbund von mehr als 160 sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien müsse sich bis zum Jahresende grundlegend reformieren und von zahlreichen Mitglieder trennen, verlangte Gabriel.

Der SPD-Chef nahm die Umwälzungen in Nordafrika zum Anlass, den Umbau zu forcieren. Die Reform müsse „mit dem Ausschluss der Mitglieder“ beginnen, „die einst als Freiheitsbewegung begonnen haben und längst von diesem Weg abgekommen sind“.

Im Januar schloss die SI bereits zwei undemokratische Parteien aus Ägypten und Tunesien aus. Nächster auf der Liste müsse die Front Popularie Ivorienne sein, die Partei des gescheiterten Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gagbo, der sich weigert, seine Wahlniederlage anzuerkennen. Die SPD stehe „für diese Form der internationalen Kumpanei nicht zur Verfügung“, schrieb Gabriel.

Der SPD-Ehrenvorsitzende Willy Brandt stand der 1889 in Paris gegründeten Organisation von 1976 bis zu seinem Tod 1992 vor. Danach verlor die Internationale massiv an Bedeutung.  (dapd)