SPD-Chefin für Testpflicht bei Rückkehrern und gegen Impf-Prämien

SPD-Chefin Saskia Esken unterstützt die kurzfristige Einführung einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus allen Ländern und auf allen Verkehrswegen. „Ich bin unbedingt dafür, dass wir Reisende uns genau anschauen“, sagte Esken am Mittwochmorgen in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart.“ „Es ist ganz deutlich ja zu sehen, dass Reisen ins Ausland Risiken mit sich bringen.“ Rückkehrer würden möglicherweise die Delta- oder andere Varianten mitbringen. „Deswegen müssen wir ganz genau hinschauen, dass wir uns auch davor beschützen, dass die große Welle über Deutschland wieder hereinschwappt.“

Bei der Frage, warum die Bundesregierung eine solche Testpflicht wie im Vorjahr überstürzt binnen Tagen erlasse, verwies Esken auf zu geringe Impferfolge. „Wir waren davon ausgegangen, dass wir mit der Impfung – die ja schon sehr weit vorangeschritten ist – weiter sein würden. Da sind wir nicht so gut gewesen, wie wir es uns gewünscht hätten.“ Deswegen sei eine Testpflicht nun doch notwendig. „Es ist gut, dass wir jetzt schnell reagieren.“

Kontrollen auf Autobahnen und in Zügen oder Bahnhöfen seien kurzfristig zu organisieren. In derselben Sendung sprach sie sich dagegen aus, als Anreiz zur Impfung eine Prämie von beispielsweise 100 Euro zu zahlen. Dann würden bereits Geimpfte die Frage stellen, warum sie nicht ebenfalls einen Bonus bekommen hätten, sagte Esken RTL/ntv.

Stattdessen müssten die Menschen besser darüber informiert werden, dass inzwischen genug Impfstoff vorhanden sei. Viele hätten keinen Hausarzt. Es brauche mobile Impfungen an belebten Orten. „Die Impfungen müssen jetzt zu den Menschen gehen, wenn die Menschen nicht zur Impfung kommen.“ Im Moment lagern in Deutschland vermutlich rund 15 Millionen ungenutzte Impfdosen in den Kühlschränken.

Esken hält kurzfristige Spenden an ärmere Staaten für möglich. „Wenn das so ist, dann müssen wir tatsächlich auch solche Überlegungen anstellen.“ Deutschland habe eine Pflicht, aber auch ein Interesse an Impfungen weltweit. „Wir müssen dafür sorgen, dass insgesamt auf der Welt Impfstoff zur Verfügung steht und da sind auch Spenden und eine Unterstützung der ärmeren Länder geboten.“ Zunächst aber gehe es darum, hierzulande die Impfquote zu steigern. (dts)