SPD-Chefin Esken verlangt Aufnahme von Flüchtlingen aus Bosnien in Deutschland
Angesichts der Lage vieler illegaler Migranten in Bosnien fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine Aufnahme von Betroffenen in Deutschland. „Wir haben eine große Bereitschaft aus den Gemeinden. Diese Geste müssen wir ernst nehmen und jetzt tatsächlich ein Angebot machen“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und n-tv.
„Wir haben als Deutschland in der Europäischen Union eine besondere Verantwortung, weil wir besonders leistungsfähig sind.“
Über die mögliche Zahl der Aufnahmen müsse mit Gemeinden und Bundesländern gesprochen werden, fügte Esken hinzu. Es sei die Aufgabe von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), das bundesweit zu koordinieren.
Kurzfristig müsse Bosnien die Unterbringung der Menschen verbessern, forderte Esken zugleich. Es liege in der Verantwortung der EU-Kommission, dafür zu sorgen, dass die europäischen Hilfsgelder richtig eingesetzt würden.
In Bosnien war kurz vor Weihnachten ein illegales Migrantenlager nahe der Gemeinde Lipa durch einen Großbrand zerstört worden. Die Polizei geht davon aus, dass ehemalige Bewohner das Lager anzündeten, um gegen eine Entscheidung der Internationale Organisation für Migration (IOM) zu protestieren. Diese hatte das Lager einen Tag vor Weihnachten geschlossen, da es nicht ausreichend mit Strom, Wasser und Heizwärme versorgt wurde.
Esken forderte Seehofer außerdem auf, die zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen von der griechischen Insel Lesbos schneller umzusetzen. „Da muss Minister Seehofer jetzt einen Zahn zulegen.“ sagte sie. Bislang seien von 1.500 Geflüchteten aus dem abgebrannten Lager Moria nur 300 in Deutschland angekommen. „Das ist erschreckend“, sagte Esken. „Und es wird kälter in Griechenland.“ (afp)
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