SPD-Chef Walter-Borjans fordert Klimazoll

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich für eine CO2-Grenzausgleichsteuer ausgesprochen. Die Steuer, die wie ein Klimazoll Geld für klimaschädlich produzierte Produkte aus dem Ausland verlangt, wurde von Ursula von der Leyen in ihrem „Green New Deal“ angeregt, ist aber in der Koalition umstritten. Unions-Fraktionschef Brinkhaus hatte sich vor der Sommerpause skeptisch geäußert.

„Ein CO2-Grenzausgleich ist eine sinnvolle Lösung“, sagte Walter-Borjans nun der FAS. „Stahl mit grünem Wasserstoff statt mit Kohle zu produzieren ist ein innovativer Ansatz. So machen wir die Stahlindustrie klimaneutral und sichern Zukunftsjobs. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir gegenüber Ländern, die weiterhin mit enormem CO2-Ausstoß Stahl produzieren, einen Wettbewerbsnachteil erlangen.“ (dts)