SPD bleibt bei Nein zu großer Koalition und würde Neuwahlen in Kauf nehmen

Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer großen Koalition. Sollte kein Jamaika-Bündnis zustandekommen, gäbe es Neuwahlen, sagte Parteichef Martin Schulz der „Bild am Sonntag“.

Derweil ging die Diskussion um eine Reform der SPD weiter. Fraktionschefin Andrea Nahles sprach sich gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden aus. Sie stellte sich zugleich hinter Schulz: „Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben.“

„Ich gehe nach wie vor davon aus, dass sich die Schwampel-Sondierer auf eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners verständigen werden“, sagte Schulz der „Bild am Sonntag“. „Wenn nicht, gäbe es keine große Koalition, sondern Neuwahlen.“ Dafür wäre dann insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verantwortlich.

Andrea Nahles lehnt eine Minderheitsregierung ab

Auch Nahles geht davon aus, „dass Jamaika am Ende klappen wird“. Eine Minderheitsregierung lehnte die SPD-Politikerin ab. Ständig unklare Mehrheitsverhältnisse und wechselnde Mehrheiten würden Deutschland lähmen, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag.

Sollten die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen wider Erwarten scheitern, könne es nur eine Neuwahl geben.

Parteivize Olaf Scholz sagte am Samstag auf einem Landesparteitag der Hamburger SPD mit Blick auf Jamaika: „Wenn die das nicht schaffen, haben sie sich blamiert.“

Wenn es dann Neuwahlen gebe, „werden wir uns nicht fürchten müssen“. Trotz des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl im September habe die SPD eine Chance, sagte der Erste Bürgermeister Hamburgs.

Neuwahl eines SPD-Chefs geht nur über einen Parteitag

Nahles sagte mit Blick auf die Debatte um eine Direktwahl des SPD-Chefs: „Das Parteiengesetz verbietet es, den Vorsitzenden nur durch die Parteimitglieder wählen zu lassen.“ Diese Wahl sei nur durch einen Parteitag möglich. Dass andere Parteien einer Gesetzesänderung zustimmen würden, sei nicht absehbar.

Die SPD-Fraktionschefin betonte zugleich: „Martin Schulz bleibt Parteivorsitzender.“ Viele Parteimitglieder würden eine neue Personaldiskussion ablehnen. „Der Austausch von Personen löst offensichtlich nicht alle unsere Probleme“, sagte sie.

Schulz will laut „Spiegel“ am Montag vorschlagen, den Parteivorstand von 35 auf 45 Mitlieder zu vergrößern. Für den Vorschlag hätten mehrere Landesverbände intern Unterstützung signalisiert. Er müsste auf dem Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden. Kerngedanke ist demnach, künftig auch kleineren Landesverbänden mehr Mitsprache in der SPD-Führung zu verschaffen und jüngere Sozialdemokraten leichter integrieren zu können.

SPD-Fraktionsvize Eva Högl will die Reform der Partei mit einem neuen Grundsatzprogramm vorantreiben. „Wenn wir uns erneuern wollen, müssen wir einige Themen ganz neu beleuchten“, sagte Högl der Berliner Zeitung „B.Z. am Sonntag“. Das letzte Grundsatzprogramm stamme von 2007, „seitdem hat sich vieles verändert“. Die Opposition wäre eine gute Zeit für einen solchen Prozess.“

Als große Themen nannte Högl Europa, soziale Gerechtigkeit, Einwanderung, öffentliche Sicherheit, Bildung sowie die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt. (afp)