SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus: „Nichts von dem, was wir den Menschen versprechen, halten wir“

Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow verlässt die SPD. Die Partei sei „nicht in der Lage, sich zu erneuern“, sagte Bülow am Dienstag in Berlin. Die SPD verliere an Glaubwürdigkeit. „Nichts von dem, was wir den Menschen versprechen, halten wir.“ Sein Dortmunder Bundestagsmandat will Bülow aber behalten – dies stieß auf Unmut in der SPD-Spitze.

Er habe versprochen, dass es keine Neuauflage der großen Koalition geben solle. Es gehe jetzt auch um seine Glaubwürdigkeit. „Ein politisches Ideal muss am Ende immer wichtiger sein als die Karriere.“ Der bisherige Parteilinke warf der SPD  „Entsozialdemokratisierung“ und „Orientierungslosigkeit“ vor.

Bülow ist Gründungsmitglied der parteiübergreifenden „Aufstehen“-Bewegung, die von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde. Zudem hat Bülow sich für die Progressive Soziale Plattform engagiert. Damit wollten er und seine Mitstreiter linke Kräfte innerhalb und außerhalb der SPD bündeln, die Resonanz blieb aber gering.

„Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig“, schrieb Bülow nun in einer persönlichen Erklärung. Auch außerhalb der SPD gelte für ihn: „Ich bin und bleibe Sozialdemokrat.“

Bülow warf seiner Partei vor, dass es bei ihr „trotz unglaublicher Verluste und Niederlagen bei den Wahlen“ immer nur „ein Weiter-so“ gegeben habe. Konstruktive Kräfte hätten sich zurückgezogen oder angepasst.

„Irgendwann musste ich mir eingestehen, dass ich mich selbst verleugne, meine Glaubwürdigkeit verliere, wenn ich keine Konsequenzen ziehe“, erklärte der Politiker weiter. Er sei aber „voller Tatkraft und möchte Politik weiterhin gestalten“. Diese Energie wolle er jedoch „dort einsetzen, wo sie auch Wirkung entfalten kann“. In Deutschland sei „die Sehnsucht nach einer klaren, sozialen Alternative groß, aber die SPD steht leider nicht mehr dafür“.

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich äußerte sein Bedauern über Bülows Weggang aus Partei und Fraktion. Er forderte Bülow zugleich auf, sein Bundestagsmandat zurückzugeben.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte Bülows Ankündigung, im Bundestag bleiben zu wollen. Bülow solle „konsequent handeln und auch sein Mandat zurückgeben“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). „Die Entfremdung zwischen Marco Bülow und der SPD hat sich nun schon über Jahre immer weiter verstärkt“, analysierte Klingbeil. Deshalb sei dessen Schritt „nicht besonders überraschend“. (afp)