Spahn warnt SPD vor GroKo-Ausstieg

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die SPD, die bei der Bayern-Wahl starke Verluste verzeichnet hat, vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition im Bund gewarnt. „Wer vor Verantwortung wegläuft, verliert“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Da bin ich sicher.“

Das Vertrauen der Wähler gewinne nur zurück, wer konkret liefere. Spahn rief die GroKo zu stärkeren Anstrengungen auf. „Wie stabil die Große Koalition arbeitet, haben wir selbst in der Hand“, sagte Spahn der Zeitung. „Eine bessere Pflege, die Begrenzung der Migration, schnellere Digitalisierung – es ist unsere verdammte Pflicht, diese und andere Probleme nicht nur zu beklagen, sondern sie zu lösen.“ Darum werfe man jetzt „alles in die Waagschale, damit Volker Bouffier seine erfolgreiche Sacharbeit für Hessen fortsetzen“ könne.

Nötig sei aber auch eine offene Diskussion in der Union über umstrittene Fragen, drängte der Minister, der gleichzeitig Mitglied im Bundespräsidium der CDU ist. Man müsse den Wählern verdeutlichen, „wofür wir inhaltlich diese Mehrheiten wollen, wohin wir mit unserem Land wollen“. Da brauche es „ehrlichere, lebensnahe Debatten, offen und ohne Moralkeulen“, sagte Spahn auch mit Blick auf die Flüchtlingspolitik. Personelle Konsequenzen forderte der Politiker nicht. „Die Union steht in schweren Zeiten zusammen“, sagte er. „Und die Reduktion unserer Probleme auf Personalfragen springt viel zu kurz.“ (dts)