Spahn offen für US-Pläne zur Lockerung von Patentschutz für Covid-Impfstoffe

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich offen gezeigt für die Pläne von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern. „Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie“, erklärte Spahn am Donnerstag (06. Mai) in Berlin.

„Wir sind erst sicher, wenn alle auf der Welt sicher sind“, hob er weiter hervor. Entscheidend sei dafür vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten für Corona-Impfstoff. Bislang hatte die Bundesregierung eine Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe mit dem Argument abgelehnt, dies würde die Impfstoff-Entwicklung durch die beteiligten Unternehmen behindern.

Der Gesundheitsminister hob zugleich hervor, die Staaten der Welt, in denen Impfstoff produziert werde, müssten bereit sein, „diesen auch an andere zu exportieren“. Die EU sei dazu in Wort und Tat bereit. „Wir freuen uns, wenn die USA es nun auch sind“, verwies Spahn auf den bislang geltenden weitgehenden US-Exportstopp für Corona-Impfstoffe.

Zuvor hatte sich die US-Regierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. „Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen“, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch.

„Deutschland sollte dem Beispiel der USA folgen und sich jetzt in der EU dafür stark machen, den Patentschutz für Covid-19-Impfstoffe, Diagnostika und Therapien vorübergehend auszusetzen, damit weltweit Impfstoff produziert werden kann“, forderte daraufhin auch die Präsidentin der Hilfsorganisation Brot für die Welt, Dagmar Pruin. Die Verhandlungen darüber sollten schnellstmöglich beginnen, denn „angesichts der hohen Infektionsraten in Indien, Brasilien und weiteren Ländern dürfen wir nicht noch mehr Zeit verlieren“. (afp)