Spahn für Enquete-Kommission statt Corona-Untersuchungsausschuss

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Politik ab.

Wenn das Ziel sei, Lehren für die Zukunft zu ziehen, „finde ich eine Enquete-Kommission sinnvoller“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Podcast der Funke-Mediengruppe.

Schuldige suchen wollen?

Ein Untersuchungsausschuss sei eher „Schuldige suchen wollen, ein bisschen Anklagebank“. Spahn sagte, dass er sich nicht aus persönlichem, sondern aus gesellschaftlichem Interesse für eine Enquete-Kommission ausspreche.

Zugleich räumte Spahn eigene Fehler ein. Er würde „manche Entscheidungen mit dem Wissen von heute anders treffen“.

Als Beispiel nannte er „eine dieser Maskenbeschaffungsfragen, die mich bis heute begleiten, dieses Open-House-Verfahren, dieses sogenannte, also ein bestimmtes Vergabeverfahren“.

Der damalige Gesundheitsminister sagte: „Mit dem Wissen von damals würde ich wahrscheinlich die gleiche Entscheidung nochmal treffen. Wir hatten einen Riesenmangel, Riesenbedarf und wir versuchten verzweifelt nach Wegen zu beschaffen. Mit dem Wissen von heute würde ich die Entscheidung nicht nochmal treffen.“

In dem Open-House-Verfahren wurde für Masken ein Stückpreis von 4,50 Euro garantiert.

Spahn sprach von einer Entscheidung, „die triffst du und die hat Folgen offensichtlich drei Jahre später noch und wird mich wahrscheinlich in meinen politischen Bewertungen ein Leben lang begleiten, also die Bewertung über mich“. (dts/red)