Allgemeine Dienstpflicht: Jens Spahn lädt Sozialverbände zu Gespräch ein

In der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einem Medienbericht zufolge 18 Sozialverbände zu einem Meinungsaustausch eingeladen.

Bei dem Treffen am 25. September in Berlin sollten „Vor- und Nachteile eines sozialen Dienstes für das Gesundheitswesen“ diskutiert werden, berichtete die „Bild am Sonntag“ und berief sich dabei auf ein Schreiben Spahns an die Verbände.

Darin heißt es demnach: „Ein solcher sozialer Dienst könnte mit dazu beitragen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zwischen den Generationen zu stärken.“ Auch das Zusammenleben von gebürtigen Deutschen und Zuwanderern könnte „viele positive Impulse“ bekommen:

Insgesamt könnte ein sozialer Dienst mit dazu beitragen, dass sich die Menschen noch stärker mit dem Staat und dem Gemeinwesen beschäftigen.“

Was meinen die Parteien?

Die CDU hatte die Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bei der Bundeswehr sowie im sozialen Bereich angestoßen. Die SPD befürwortet dagegen eine Stärkung des freiwilligen Engagements im sozialen Bereich.

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck betonte, in Deutschland gebe es in vielen Bereichen bereits eine höhere Nachfrage nach Freiwilligendiensten. „Insofern geht die Debatte, wie sie gerade geführt wird, am Thema vorbei.“ Statt bestehende Möglichkeiten zu nutzen, werde ein „ideologisches Fass“ aufgemacht.

In einer Mitteilung forderte er: „Wir müssen sowohl den europäischen als auch die nationalen Dienste so ausfinanzieren, dass Jugendliche sich unabhängig vom Einkommen der Eltern daran beteiligen können.“

Habeck dringt auf eine rechtliche Garantie für einen Platz im Freiwilligendienst. „Das würde dem Willen junger Menschen, sich für das Gemeinwohl einzusetzen, ohnehin besser entsprechen als eine Dienstpflicht.“ (dpa)