Sondergipfel soll auch über Bau neuer Lager in der Türkei beraten

Beim geplanten Flüchtlings-Gipfel am Sonntag in Brüssel soll auch über den Bau weiterer Flüchtlingslager in der Türkei mit Hilfe der Vereinten Nationen beraten werden. Wie „Bild“ (Donnerstag) berichtet, will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zudem über die Einführung von Kontingenten für die Aufnahme von Flüchtlingen diskutieren. Dem „Bild“-Bericht zufolge soll die Möglichkeit, zeitlich befristeter Kontingente und Obergrenzen für die Flüchtlingsaufnahme beraten werden.

Auch feste Quoten für die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder will die Kanzlerin wieder auf die Tagesordnung setzen. Die EU-Kommission setzt dagegen vor allem auf eine stärkere Koordinierung der Länder auf der Balkanroute, die besonders vom Zustrom der Flüchtlinge betroffen sind. Sie sollen sich enger absprechen, um zu vermeiden, dass andere Länder von einseitigen Maßnahmen wie Grenzschließungen überrascht werden. Zudem sollen die betroffenen Länder den EU-Zivilschutzmechanismus in Kraft setzen können, der eigentlich für Naturkatastrophen vorgesehen ist. Mit seiner Hilfe könnten Länder wie Slowenien Betten, Zelte und Decken zur Unterbringung der Flüchtlinge anfordern. Angedacht wird auch der Einsatz von EU-Grenzschutzteams („Rapid Border Intervention Team“).

(dts Nachrichtenagentur)