Sollte es eine Neuwahl geben? – Ampel fällt in Wählergunst auf Allzeittief

Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf ein Allzeittief gefallen. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa.

Danach kämen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 31 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Das ist soviel wie CDU/CSU, die zur Vorwoche einen Punkt auf 31 Prozent verlieren.

Die SPD verliert zwei Punkte auf 14 Prozent. Das ist der tiefste Wert seit Juni 2020. Die Grünen bleiben mit zwölf Prozent stabil, ebenso die FDP mit fünf Prozent.

Unverändert sind auch die AfD mit 23 Prozent, die Linke mit vier Prozent, die Freien Wähler mit drei Prozent. Für den Meinungstrend befragte Insa 2.004 Wahlberechtigte. Befragungszeitraum war der 12.-15.1.2024.

Sollte es deshalb eine Neuwahl geben?

Trotz großer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung sind sich die Bürger laut einer Umfrage uneinig, ob die Bundestagswahl vorgezogen werden sollte. In der Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins „Stern“ sprechen sich 51 Prozent für eine Neuwahl aus und 46 Prozent dagegen. 3 Prozent der 1001 Befragten äußern keine Meinung.

Die Forderung nach einer Neuwahl wird in der politischen Debatte vor allem von den Oppositionsparteien CDU/CSU, AfD und Linke vertreten.

Das spiegelt sich auch in der Umfrage: Für eine Neuwahl sind demnach die Anhänger von Union (56 Prozent dafür) und AfD (91), dagegen die der Regierungsparteien SPD, Grüne (jeweils 87 Prozent dagegen) und FDP (56).

Die verfassungsrechtlichen Hürden sind hoch. 2005 hatte SPD-Kanzler Gerhard Schröder absichtlich eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Danach hatte der damalige Bundespräsident Horst Köhler das Parlament aufgelöst.

Nach anderen Umfragen ist die Unzufriedenheit aber groß. Laut einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer vom Januar sind mehr als zwei Drittel mit der Regierung unzufrieden, nur rund ein Viertel bescheinigt ihr gute Arbeit. (dts/dpa/red)