Söder: „Wir müssen bei den Menschen sein – SPD hat ihre Seele verloren“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die etablierten Parteien in Deutschland davor gewarnt, die Sorgen und Gefühle einfacher Leute nicht ernst zu nehmen.

„Wir müssen bei den Menschen sein“, sagte Söder am Samstag in seiner Rede auf dem Bezirksparteitag der oberfränkischen CSU in Heroldsbach auch mit Blick auf die Flüchtlingspolitik. Er vermied es, die Beschlüsse des EU-Gipfels vom Donnerstag und Freitag zu bewerten.

Die Menschen „dürfen sich niemals vergessen fühlen von der Politik“, sagte Söder weiter in seiner Ansprache. Er warnte vor einem „Zerbröseln“ der Parteien in Deutschland, wie es in anderen Ländern schon der Fall sei. Auch der deutschen SPD warf er vor, bereits „ihre Seele verloren zu haben“. Diesen Weg dürften „die bürgerlichen Kräfte nie beschreiten“.

Zur Flüchtlingspolitik äußerte sich Söder im Vorfeld entscheidender Beratungen der Unionsparteien am Sonntag nur allgemein. Es gelte die klare Ansage: „Wir helfen anderen gern, aber wir dürfen darüber die Einheimischen nicht vergessen“, sagte er lediglich. Söder verwies dabei auf hohe Ausgaben für die Versorgung und Unterbringung von Migranten.

Die CSU will am Wochenende entscheiden, ob sie mit Blick auf die EU-Beschlüsse zugunsten eines härteren Kurses in der Flüchtlingspolitik auf einen nationalen Alleingang mit Zurückweisungen von bereits in anderen EU-Staaten registrierten Migranten an der deutschen Grenze verzichtet. Merkel hatte einen solchen Alleingang stets abgelehnt und stattdessen auf gemeinsamen europäischen Lösungen beharrt. Sie sieht sich darin durch die erreichten Absprachen auf EU-Ebene bestärkt. (afp)