Söder gibt Schwarz-Grün im Bund 2017 keine Chance

Wenige Tage vor dem CDU-Bundesparteitag hat Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) die Schwesterpartei deutlich vor einer möglichen Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl 2017 gewarnt. „Schwarz-Grün hat keine Zukunft. Das zentrale Thema, das an jedem Arbeitsplatz diskutiert wird, ist die kulturelle Identität Deutschlands. Dafür sind die Grünen der denkbar schlechteste Partner“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“ (Freitag).

„So empfiehlt Volker Beck den Deutschen, lieber Arabisch zu lernen, statt Integrationskurse für Zuwanderer zur Pflicht zu machen. Die Geschichte der Grünen beim Thema Zuwanderung ist eine Geschichte des kontinuierlichen Irrtums.“ Für die CSU sei die Ablehnung von Bündnissen mit den Grünen klar: „Die CSU hat einen klaren Standpunkt: Wir sind eine demokratische Partei Mitte-Rechts und bieten den Menschen kulturelle Stabilität, Sicherheit und Ordnung. Es kommt nun darauf an, möglichst viele Wähler rechts der Mitte an uns zu binden und nicht anderen Parteien zu überlassen.“ Um dabei „glaubwürdig“ zu sein, könnte man nicht gleichzeitig von Schwarz-Grün „träumen“. Die CSU sei „klar gegen Schwarz-Grün“. (dts)