Söder für Gesetzesänderung zur Ermöglichung digitaler Parteitage

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder während des Bildungsgipfels in München.Foto: Peter Kneffel/dpa Pool/dpa/dpa

Epoch Times3. September 2020

CSU-Chef Markus Söder befürwortet eine Gesetzesänderung, um während der Corona-Pandemie Parteitage rein virtuell abzuhalten. „Es gibt bereits Überlegungen, das Parteiengesetz zu ändern, damit auch digitale Abstimmungen möglich wären. Ich bin sehr dafür“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ vom Donnerstag. „Ein digitaler Parteitag wäre eine Option.“

Auf die Frage der Zeitung, ob die nächsten Parteitage von CDU und CSU mit jeweils mehr als 1000 Teilnehmer stattfinden könnten, sagte Söder: „Das hängt vom Infektionsgeschehen ab.“ Es dürfe keine „Sonderregelungen“ für Parteien und Politiker geben, fügte er mit Blick auf das Verbot von Großveranstaltungen hinzu. (afp)

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