Söder: Flüchtlingsproblematik ist „Existenzfrage für die Union“

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat den Umgang mit der Flüchtlingsproblematik zur Existenzfrage für die Union von CDU und CSU erklärt. "Das Thema ist von fundamentaler Bedeutung für die Zukunft und den Bestand der Union", sagte Söder in einem Interview mit "Bild" (Samstag). "Die innere Sicherheit ist ein Kern- und Herzthema der Union. Wir wollen keine Variante der Grünen werden, sondern klare bürgerliche Alternative bleiben", so der CSU-Politiker.

"Wenn wir an der Stelle versagen, werden sich AfD und andere auf Dauer etablieren. Das kann keiner wollen. Deshalb müssen CDU und CSU wieder zusammenkommen." Söder, der als aussichtsreicher Nachfolge-Kandidat für den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gilt, fügte hinzu: "Es hat gerade in diesem Jahr viel Verunsicherung an der Basis gegeben. Es begann mit der Debatte, ob der Islam Bestandteil deutscher Identität ist." Das neue Rettungspaket für Griechenland habe die Skepsis verstärkt.

"Zusammen mit den Weichenstellungen in der Flüchtlingskrise entsteht für viele ein Gesamtbild, wie sich Deutschland rasant verändert. Deutschland ist ein schönes Land, und die Menschen wollen, dass das so bleibt. Weltoffenheit bedeutet nicht, ein anderes Land zu werden."

Söder verwies in diesem Zusammenhang auf die niedrige Geburtenrate in Deutschland: "2015 wurden in Deutschland weniger Kinder geboren als Personen zugewandert sind. Ich finde, das kann auf Dauer nicht so bleiben. Wir dürfen über den vielen hilfsbedürftigen Menschen in der Welt nicht die einheimische Bevölkerung vernachlässigen." Söder ergänzte: "Das, was die CSU sagt und wie sie handelt, ist an der CDU-Basis mehrheitsfähig. Beim Thema Einwanderung ist die Seele der Union berührt. Hier geht es um das Grundvertrauen der Wähler in die Politik. Es gibt viele, die die CDU wählen, weil es die CSU gibt."

(dts Nachrichtenagentur)