Siemens kündigt Strafanzeige nach Turbinenlieferung auf die Krim an

Siemens hat wegen der Lieferung von Gasturbinen auf die Krim Strafanzeige gegen die Verantwortlichen angekündigt. Mindestens zwei von vier Gasturbinen, die Siemens nach Südrussland verkauft hatte, seien „gegen unseren Willen“ auf die Krim verbracht worden, teilte der Industriekonzern am Montag in München mit. Das stelle einen „klaren Bruch der Lieferverträge dar“. Lieferungen auf die von Russland annektierte Krim-Halbinsel verstoßen gegen die von der EU und den USA verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Siemens hatte die Turbinen im Spätsommer 2016 vom Werk St. Petersburg an die russische Firma TPE verkauft, wie ein Unternehmenssprecher sagte. TPE sei Pleite gegangen, die Turbinen seien auf dem Zweitmarkt weiterverkauft worden. Erst jetzt habe Siemens aber „belastbare“ Informationen, dass es sich bei den Turbinen auf der Krim um Siemens-Turbinen handle.

Siemens will Strafanzeige erstatten und auf Einhaltung der Verträge klagen

Der Kunde habe „in den letzten Monaten mehrfach schriftlich bestätigt, dass eine Verwendung auf der Krim weiterhin nicht geplant sei“, teilte Siemens mit. Das Unternehmen will deshalb nicht nur Strafanzeige erstatten, sondern auch auf Einhaltung der Verträge klagen.

Ziel ist laut Unternehmen, „weitere Lieferungen auf die Krim zu unterbinden und bereits dorthin verbrachte Ausrüstung zum ursprünglich vertraglich vereinbarten Bestimmungsort Taman zurückzubringen“. Ersatzweise werde Siemens auf Rückabwicklung des Vertrages dringen. Darüber hinaus prüfe das Unternehmen weitere Konsequenzen.

Siemens-Turbinen wurden „von russischen Ingenieuren modernisiert“

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Montag lediglich, Turbinen aus russischer Fertigung, zusammengebaut in Russland, seien auf der Krim installiert worden. Die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete unter Berufung auf TPE (TechnoPromExport), die Siemens-Turbinen seien „in russischen Werken von russischen Ingenieuren modernisiert“ worden. (afp)