Siemens-Chef Kaeser plädiert für „friedliche Verhältnisse“ in Hongkong

Nach der China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Siemens-Chef Joe Kaeser für „friedliche Verhältnisse, Kalkulierbarkeit und damit Stabilität“ in Hongkong angemahnt. Eine militärische Auseinandersetzung würde „eine sehr starke Belastung der wirtschaftlichen Entwicklung einer ganzen Region bedeuten“, sagte Kaeser.

Bei den Treffen während der Reise der Kanzlerin sei „vergleichsweise offen“ über den Konflikt in Hongkong gesprochen worden, ergänzte Kaeser, der zugleich Vorsitzender des Deutsch-Chinesischen Wirtschaftsausschusses ist. Auch die deutsche Wirtschaft vertrete die Ansicht, dass die Regel „Ein Land – zwei Systeme“ wichtig sei. Dazu habe es – „wenngleich verhalten“ – „positive Signale“ gegeben.

Merkel hatte sich am Freitag hinter die Demokratiebewegung gestellt. Die „Rechte und Freiheiten“ der Bürger Hongkongs müssten gewährleistet werden, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Peking.

Bei der Übergabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China im Jahr 1997 hatte die Volksrepublik zugesagt, dass Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit in Hongkong für mindestens 50 Jahre gewahrt blieben. Die Oppositionsbewegung in Hongkong wirft der pekingtreuen Regierung vor, diese als „Ein Land – zwei Systeme“ bekannte Regelung zu unterlaufen.

Angesichts des Handelsstreits zwischen China und den USA sagte Kaeser: „Wenn die stärkste Volkswirtschaft der Welt mit der zweitstärksten streitet, dann sind alle weiteren Länder zwangsläufig auch davon betroffen.“ Deutschland habe jedoch „hervorragende Produkte“ und sei „extrem wettbewerbsfähig“.

Das Nebeneinander globaler Konzerne und des Mittelstandssektors in Deutschland sei „eines der Geheimnisse des Erfolges der deutschen Wirtschaft“. Dieses Modell funktioniere aber „nur mit offenen Märkten“. Daher wolle er es sich „nicht ausmalen, was passiert, wenn sich weltweit Protektionismus durchsetzen sollte“, fügte Kaeser hinzu. (afp)