Sieben-Tage-Inzidenz sinkt zum zweiten Mal in Folge – Impfpflicht kommt

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der positiv Getesteten pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 442,9 an.

Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden, am Dienstag hatte der Wert leicht darunter bei 452,2 gelegen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 404,5 gelegen (Vormonat: 118,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 67.186 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 66.884 Ansteckungen.

Hospitalisierungsrate bei 5,73

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 446 Todesfälle in Zusammenhang mit Corona verzeichnet. Vor einer Woche waren es 335 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5.903.999 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden, da die Erkrankung mild oder ohne Symptome verläuft.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 5,73 an (Montag: mit 5,52). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 4 937.600 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 101.790.

Scholz will Impfpflicht

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat indes ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Über die geplante Vorschrift sollten die Abgeordneten dann frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte Scholz am Dienstag im Sender Bild TV. Er begründete das Vorhaben mit dem notwendigen „Schutz der Bevölkerung“.

Gleichzeitig solle aber aufgrund der nachlassenden Impfeffektivität der Nachweis für den „Schutzstatus“ bei vollständig Geimpften nicht mehr wie bisher ein Jahr lang gelten. In der Diskussion ist hier eine Verkürzung auf sechs Monate.

„Wir werden ein Gesetzgebungsverfahren auf den Weg bringen, wo jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen abstimmen kann über eine allgemeine Impfpflicht“, sagte Scholz. Dabei sehe er allerdings nicht die künftige Bundesregierung als Akteur, vielmehr sei dies Sache des Parlaments. Bereits zuvor solle es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime geben.

Weiter sagte Scholz, sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf „Ende Februar oder Anfang März“. Dies dürfte dann bei Verstößen auch mit einer Strafandrohung verbunden sein. Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht. Inwiefern die angestrebte Impfpflicht für alle verfassungsrechtlich möglich ist, dürfte weiterhin fraglich bleiben.

Der SPD-Politiker begründete das Vorgehen mit der angespannten Situation. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage“, sagte er. Man könne „nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist“. (dpa/oz)