Selenskyj trifft Scholz in Berlin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen.

Zudem werde Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, kündigte Selenskyjs Büro am Donnerstag an.

Die französische Präsidentschaft teilte mit, Selenskyj und Macron würden bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen.

Erwartungen an Scholz

Die Vereinbarung folge „den Verpflichtungen, die im G7-Format am Rande des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli 2023 getroffen“ worden seien, hieß es aus dem Elysée-Palast. In Vilnius hatten die G7-Staaten sich gegenüber Kiew zur Ausarbeitung von Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg gegen Russland verpflichtet.

Als erstes G7-Land hatte Großbritannien dies Mitte Januar umgesetzt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.

Es wird erwartet, dass bei dem Treffen Selenskyjs mit Scholz ebenfalls ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird.

Die Ukraine bemüht sich seit längerer Zeit um eine NATO-Mitgliedschaft. Nach dem Angriff Russlands auf das Nachbarland am 24. Februar 2022 stellte Kiew einen beschleunigten Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis.

Die NATO lehnt Beitrittsverhandlungen bisher jedoch mit Verweis auf ein Andauern des Krieges ab. (afp/red)