Selbstständige zahlen mehr als 560 Millionen Euro Corona-Soforthilfe zurück

Bis zum 30. September gaben Soforthilfe-Empfänger mehr als 560 Millionen Euro ungerechtfertigt gezahlter Zuschüsse zurück. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Bundesländern. Auf den ersten drei Plätzen lägen Nordrhein-Westfalen mit 170 Millionen Euro, Berlin mit 143 Millionen Euro und Bayern mit 107 Millionen Euro.

Alleine in den Topf des Bundes seien bis Ende September 305 Millionen Euro zurückgeflossen, berichtet das Blatt unter Verweis auf Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums. 13,8 Milliarden Euro seien im Rahmen des Bundesprogramms bislang insgesamt an Antragssteller verteilt worden.

Zu erwarten sei, dass die Rückzahlungssumme weiter steigt. Ursache ist, dass die Prüfung von bereits ausgezahlten Beträgen in vielen Bundesländern noch nicht begonnen hat.

Das „digitale Rückmeldeverfahren, bei dem die jeweilige tatsächliche Förderhöhe abschließend festgestellt wird“ beginne voraussichtlich Ende Oktober, zitierte die „Welt am Sonntag“ das Wirtschaftsministerium NRW. Nach der Rückmeldung hätten die Soforthilfe-Empfänger bis zum 31. März des kommenden Jahres Zeit, um die womöglich zu viel gezahlten Beträge zurückzuzahlen.

Die Angaben beziehen sich dem Bericht zufolge sowohl auf das Soforthilfeprogramm des Bundes als auch auf die der Länder. 13 Bundesländer machten Angaben. (afp)