Seehofer will Grenzkontrollen bis Montag „allmählich ausschleichen“

Spätestens ab kommenden Dienstag wird es an den deutschen Außengrenzen keine Einreisekontrollen mehr geben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Mittwoch in Berlin, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Kontrollen sollten sich bis Montag „allmählich ausschleichen“.

Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren.

Er werde die Bundespolizei anweisen, die noch bestehenden Grenzkontrollen ab sofort bis zum 15. Juni „schrittweise zurückzufahren“. Dies betreffe sowohl die Zahl der kontrollierten Grenzübergänge als auch den personellen Aufwand.

Seehofer äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Grenzkontrollen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der EU wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter.

Sonderregelung für Spanien

In Spanien soll der Reiseverkehr nach den Worten Seehofers wieder ab dem 21. Juni möglich sein. Das betrifft vor allem den Luftverkehr. Zudem müssen Menschen aus Schweden in vielen Bundesländern eine Quarantäne antreten.

Seehofer begrüßte ausdrücklich die Quarantäne für Menschen aus dem skandinavischen Land, dies ist aber Sache der Bundesländer.

Noch keine Entscheidung hat das Bundeskabinett zu den Einreisen aus Drittstaaten außerhalb der EU getroffen. Seehofer begründete dies damit, dass sich hier die EU noch nicht festgelegt habe.

Die derzeitigen Beschränkungen gelten somit bis Ende Juni weiter. Seehofer mahnte aber auch hier klare Regelungen an: „Es genügt nicht, zu sagen, die ganze Welt ist ein Risikogebiet.“ (afp)