Seehofer: Jeder Einzelfall von Rückkehrern mit IS-Bezug wird sorgfältig geprüft
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angesichts der Rückkehr mutmaßlicher IS-Anhänger nach Deutschland sorgfältige Überprüfungen angekündigt. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig geprüft wird“, erklärte Seehofer am Montag in Berlin.
Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zum IS zu einer Gefahr in Deutschland werden.“
Am Morgen hatte die Türkei mitgeteilt, dass diese Woche zehn Deutsche mit Verbindungen zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimat abgeschoben würden. Der Großteil sind Frauen und Kinder. Nach Angaben des „Spiegel“ sind darunter keine IS-Anhänger mit Kampferfahrung.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte die Türkei auf, vor der Abschiebung Informationen für ein juristisches Vorgehen gegen die Rückkehrer zu liefern.
Ziel sei es, „ausreichend gerichtsfeste Beweise zu haben, um jemanden dann in Haft zu nehmen und vor Gericht zu stellen“, sagte Maas in Brüssel.(afp)
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