Seehofer: Aufenthalt in Transitzentren maximal für 48 h – dann werden die Menschen zurückgebracht

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die unionsinterne Einigung zur Einrichtung von Transitzentren für Migranten und Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich verteidigt. „Es ist weder eine Haft, noch ist da von Stacheldraht oder Ähnlichem die Rede“, sagte Seehofer am Mittwoch dem TV-Sender n-tv.

Er bezog sich dabei auf Vorwürfe von Grünen und Linken, die von unmenschlichen Zuständen in geschlossenen Transitzentren sprechen.

„Es wäre nicht schlecht, wenn sie sich informieren würden über das, was da vorgesehen ist“, sagte der Innenminister.

Das ist ein Aufenthalt, der längstens 48 Stunden dauern kann nach unserem Grundgesetz. Und dann werden die Menschen innerhalb dieser Frist wieder zurückgebracht in die Länder, aus denen sie gekommen sind.“

CDU und CSU hatten ihre Krise vorerst dadurch beendet, dass sie sich am Montag auf die Einrichtung von Transitzentren geeinigt hatten. Dabei müssen allerdings sowohl die SPD als auch Österreich mitmachen.

Denn bestimmte Migranten und Flüchtlinge sollen direkt an der Grenze zurückgewiesen werden.

Widerstand für eine solche Lösung kommt auch von den Jusos. Am Donnerstagabend wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD erneut treffen, um über das Thema zu beraten. Seehofer geht dabei von einer Lösung aus: „Ich glaube dass wir da schon zusammenkommen. Ich hab da keine Zweifel“, sagte er dem Nachrichtensender. (dts)