Schwesig gegen Ablösung von Nahles als SPD-Parteichefin

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, hat sich gegen eine Ablösung von Andrea Nahles als SPD-Parteichefin ausgesprochen.

„Von solchen Planspielen halte ich nichts“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“. Nahles werde auch künftig die Parteivorsitzende sein, so Schwesig weiter.

Zudem warnte sie davor, den Negativtrend der SPD bei den derzeitigen Umfragewerten im Bund um 15 Prozent allein an Nahles und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) festzumachen.

„Ich halte nichts davon, die miesen Umfragewerte zwei Personen allein in die Schuhe zu schieben. Da macht man es sich zu leicht. Unser Problem ist, dass wir zu viel über Umfragewerte reden und zu wenig über Probleme, die die Menschen betreffen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin dem „Tagesspiegel“.

Nahles ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt: Sie übernahm im April 2018 den SPD-Vorsitz von Schulz. In ihre Amtszeit fällt die für die Sozialdemokraten verheerende Landtagswahl in Bayern, bei der die SPD auf 9,7 Prozent abstürzte. In Umfragen liegt die Partei auf Bundesebene derzeit bei nur rund 15 Prozent.

Die Debatte wurde von Gerhard Schröder ausgelöst

Mit kritischen Äußerungen über SPD-Chefin Andrea Nahles und seinem Lob für Sigmar Gabriel hatte Altkanzler Gerhard Schröder die Führungsdebatte in der Partei ausgelöst. Schröder hatte sich zuvor im „Spiegel“ für eine Rückkehr Gabriels an die Parteispitze stark gemacht. Gabriel sei „vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben“, sagte Schröder. Der 59-Jährige sei „nur in der Partei ein paar Leuten zu fest auf die Füße getreten“.

Der nächste SPD-Kanzlerkandidat müsse über ökonomische Kompetenz verfügen, sagte Schröder. Nahles sprach er diese Kompetenz ab: „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten.“ Kritik übte Schröder auch an sprachlichen Ausrutschern von Nahles wie der Formulierung „Bätschi“ Ende 2017 im Zusammenhang mit Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der Union: „Das sind Amateurfehler.“ (dts/afp)