Schwesig: Festhalten an Nord Stream 2 ist „Fehler“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Fehler in ihrem Umgang mit Russland eingeräumt. „Wir und ich dachten, ein Dialog kann Dinge zum Guten verändern, das war in diesem Fall leider ein Irrtum“, sagte Schwesig der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie könne nachvollziehen, dass etwa ihr langes Engagement für die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 heute auf Kritik stoße.

„Ich sehe das ja heute auch kritisch“, so Schwesig. Aus heutiger Sicht sei „das Festhalten an Nord Stream 2 ein Fehler“ gewesen. „Auch die Einrichtung der Stiftung, die den Fertigbau der Pipeline ermöglichen sollte. Mit dem Wissen von heute würde ich das nicht mehr so entscheiden.“ Schwesig räumte ein, dass in den vergangenen Jahren viele vor der aggressiven russischen Außenpolitik gewarnt hatten, etwa wegen der Invasion in die Ostukraine und des Angriffs auf den Oppositionellen Nawalny – sie aber dennoch an guten Beziehungen zu Russland interessiert blieb.

Die deutsche Außenpolitik habe Putin zu Recht immer hart kritisiert. „Zugleich war nicht nur meine Linie: Man bleibt im Gespräch. Das war auch die Politik der Kanzlerin.“ Angela Merkel habe immer darum gerungen, den Gesprächsfaden zu Russland nicht abreißen zu lassen. „Deshalb finde ich die nachträgliche Kritik an ihr ungerecht“, so Schwesig gegenüber der „Zeit“. Schwesig beklagt gleichzeitig, Viele, die Entscheidungen mit getroffen hätten, täten heute so, „als wären sie nie dabei gewesen.“

Gegen Vorwürfe, sie habe sich vom russischen Staatskonzern Gazprom instrumentalisieren lassen, verwahre sie sich. Es habe zwar Austausch zwischen Landesregierung und Nord Stream während des gesamten Baus der Pipeline gegeben, jedoch: „Daraus zu konstruieren, man habe sich ständig beeinflussen lassen, ist absurd.“ Schwesig ist seit 2017 Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern. Von 2009 bis 2019 war sie stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. (dts/mf)