Schutz der Infrastruktur: Scholz kündigt deutsche Schiffe in Ostsee an

Deutschland will sich mit Schiffen am Schutz der Infrastruktur in der Ostsee beteiligen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte bei einem Ostsee-Gipfel in Helsinki mit Blick auf die wachsende Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte an, dass Deutschland bereit sei, „mit seinen eigenen Möglichkeiten“ Verantwortung zu übernehmen.

Selbstverständlich bedeutet das, dass wir auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen.“

Mit der russischen Schattenflotte sind Tanker und andere Frachtschiffe mit undurchsichtigen Eigentümerstrukturen gemeint, die Russland benutzt, um Sanktionen infolge seines Einmarsches in die Ukraine etwa beim Öltransport zu umgehen. Mittlerweile zählt das Auswärtige Amt 79 Schiffe zur Schattenflotte.

Überwachung intensivieren

Scholz hält die Vorfälle in der Ostsee für eine Strategie Russlands und will daher die Überwachung intensivieren. „Es hat eine ganze Reihe schwerwiegender Vorfälle in der Ostsee gegeben, die uns alle besorgen müssen“, sagte Scholz beim NATO-Treffen der nordischen Länder.

Es seien Unfälle, durch die die Infrastruktur „für die Konnektivität, für die Versorgung mit Elektrizität, für die Versorgung mit allen möglichen Stoffen, die wir für unsere eigene ökonomische Entwicklung brauchen, gefährdet ist“, so der Kanzler.

Es hat Unfälle gegeben, und wir müssen davon ausgehen, dass sie Teil einer hybriden Strategie sind, die europäischen Länder zu bedrohen.“

Leitungen durch Anker beschädigt oder gekappt

Mit dem Gipfel in Helsinki reagieren die beteiligten NATO-Länder Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden auf jüngste Vorfälle, bei denen Leitungen und Kabel in der Ostsee mutmaßlich vorsätzlich beschädigt wurden.

Darunter war in gleich zwei Fällen im November und am ersten Weihnachtstag auch ein Glasfaserkabel, das zwischen Helsinki und Rostock verläuft.

Bei dem Vorfall an Weihnachten wurde unter anderem auch die Stromleitung Estlink 2 zwischen Finnland und Estland gekappt – mutmaßlich mit einem über den Grund geschleppten Anker.

Die beiden NATO-Neumitglieder Finnland und Schweden haben bereits angekündigt, sich mit Schiffen daran zu beteiligen. Die Mission soll insgesamt etwa zehn Schiffe umfassen. Estland lässt bereits ein Marineschiff im Finnischen Meerbusen patrouillieren. (dpa/red)