Schulze verteidigt Klimaschutz-Proteste von Schülern

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die „FridaysForFuture“-Proteste von Schülern verteidigt. Wegen der Schulpflicht könne das zwar „nicht dauerhaft“ gemacht werden, sagte Schulze am Freitag im SWR-„Tagesgespräch“. Aber das Engagement sei beeindruckend. „Wir sollten froh sein“, dass sich junge Menschen für ihre Zukunft einsetzten. Proteste am Freitagnachmittag hätten wohl weit weniger Aufmerksamkeit bekommen.

Am Freitagmorgen demonstrierten in Hamburg Schüler bei der „FridaysforFuture“-Demonstration für mehr Klimaschutz. Mit dabei war auch die junge Aktivistin Greta Thunberg aus Schweden. Sie hatte mit ihren wöchentlichen Klimastreiks vor dem schwedischen Parlament die internationalen Aktionen losgetreten und ist deren Aushängeschild.

In der Hansestadt und in vielen anderen deutschen Städten boykottieren derzeit jeden Freitag junge Menschen aus Protest gegen ausbleibende politische Maßnahmen den Unterricht.

Thunberg sprach schon bei EU-Veranstaltungen und auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Sie nahm auch mehrmals an Schülerprotesten in anderen Ländern teil – so war sie in der vergangenen Woche in Paris und Brüssel.

Schulze wies zugleich Kritik der Union am Entwurf des von ihr geplanten Klimaschutzgesetzes zurück. Die Ministerin sagte dem SWR, sie habe damit den Koalitionsvertrag umgesetzt. Außerdem sei der Pariser Klimaschutzvertrag die Vorgabe gewesen. Gerade in der CDU sei sehr viel Wert darauf gelegt worden, dass die einzelnen Ministerien verantwortlich blieben, wenn es um die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen gehe.

Wegen des Gesetzentwurfs hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Schulze scharf angegriffen. Er warf seiner Kabinettskollegin „einseitiges Vorgehen“ vor.

Der Entwurf des Umweltministeriums für ein Klimaschutzgesetz sieht vor, dass für sechs Sektoren – Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft/Sonstiges – für jedes Jahr eine Menge an klimaschädlichen Emissionen festgelegt wird, die nicht überschritten werden darf.

Für jeden Sektor soll das jeweils zuständige Bundesministerium die nötigen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele vorgeben und die Einhaltung verantworten. (afp)