Martin Schulz will schnellere Suche nach Incirlik-Alternative

Schulz sagte am Montag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“, wäre er Bundeskanzler, hätte die Suche nach einem alternativen Standort „schon längst“ begonnen.

Am „meisten schockiert“ habe ihn die türkische Begründung des Besuchsverbots mit Asylentscheidungen in Deutschland. „Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht erpressbar“, machte Schulz deutlich.

Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages wollte eigentlich am Dienstag zu den Bundeswehrsoldaten auf der südtürkischen Luftwaffenbasis reisen.

Am Montag teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit, dass die Regierung in Ankara den Besuch nicht ermöglicht. Hintergrund ist offenbar, dass Deutschland zuletzt mehreren Offizieren der türkischen Armee Asyl gewährte. Die Bundesregierung erwägt nun eine Verlegung der in Incirlik stationierten Soldaten, will sich aber gleichzeitig weiter um eine Besuchsmöglichkeit bemühen.

Im vergangenen Jahr hatte Ankara bereits deutschen Abgeordneten aus Ärger über eine Resolution des Bundestags, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft worden waren, den Zugang zu dem Stützpunkt in Incirlik verweigert. Der Streit konnte erst nach mehreren Monaten beigelegt werden. (afp)