Schulz will „Ehe für alle“-Votum noch diese Woche

Die Äußerungen der Bundeskanzlerin zur „Ehe für alle“ sorgen für einen Wirbel in den Parteien: Martin Schulz dringt nun auf eine schnelle Abstimmung im Bundestag.

Der SPD-Kanzlerkandidat sagte am Dienstag in Berlin, er habe SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gebeten, in dieser Frage mit dem Koalitionspartner Kontakt aufzunehmen, um gemeinsam eine „Gewissensentscheidung“ im Parlament zu ermöglichen.

Schulz fügte hinzu, er hoffe, dass die Unionskollegen „mitziehen werden“. Sonst werde die SPD-Fraktion bei ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag eigenständige Schritte für eine Abstimmung einleiten. Schulz verwies dabei auf einen vorliegenden Gesetzentwurf des Bundesrates zur Gleichstellung von homosexuellen Paaren bei der Eheschließung.

Schulz: „Union hat ‚Ehe für alle‘ vier Jahre lang blockiert“

Der SPD-Kanzlerkandidat warf der Union vor, die Einführung der „Ehe für alle“ in den vergangenen vier Jahren der großen Koalition blockiert zu haben. Zuletzt habe er beim Koalitionsgipfel Ende März gemeinsam mit Oppermann versucht, das Thema auf die Tagesordnung zu bringen. Die Union habe sich aber erneut dagegen gesperrt.

Kurswechsel in CDU

Merkel hatte am Montag einen Kurswechsel ihrer Partei bei dem Thema angedeutet. Die CDU-Chefin stellte in Aussicht, eine Entscheidung über die Ehe für alle zu einer „Gewissensentscheidung“ zu machen. Damit wäre die Abstimmung im Parlament nicht der sogenannten Fraktionsdisziplin unterworfen. (afp)

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