Schulz: SPD bleibt bei Nein zu großer Koalition und will Neuwahlen

Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer großen Koalition. „Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können.

Die SPD stehe angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl „für den Eintritt in eine große Koalition nicht zu Verfügung“, betonte Schulz. Ob es zu Neuwahlen komme, hänge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. Er gehe aber davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und er halte sie auch für richtig, sagte Schulz.

Die SPD hatte bereits unmittelbar nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der großen Koalition ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl im September nur 20,5 Prozent erzielt. Die Wähler hätten damals auch einer großen Koalition eine Absage erteilt, sagte Schulz. (afp)