Schröder für Hartz-IV-Sanktionen: Auch Arbeitnehmer werden entlassen, wenn sie nicht erscheinen

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) erklärt sein Beharren auf Sanktionen bei Hartz IV auch mit Erfahrungen seiner Kindheit. Seine Familie habe lange Zeit von Sozialhilfe gelebt:

„Uns ging es in dem Sinne gut, dass wir genug zu essen hatten. Fleisch gab es zwar nur am Sonntag, und dann Pferdefleisch, weil es billiger war“, sagte der ehemalige SPD-Vorsitzende der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Für jeden Extrawunsch aber habe man sich anstrengen müssen, auch als Kind. „Wenn wir etwas Taschengeld wollten, konnten wir beim Bauern arbeiten und bei der Ernte oder beim Verziehen der Rüben helfen und uns dann etwas kaufen.“

Dies habe seiner Entwicklung nicht geschadet, und: „Das prägt natürlich ein Verständnis von Leistung, das man hat, und Sie haben recht, ich sage auch vor dem Hintergrund meines eigenen Lebensweges: Sollte es nicht auch heute eine Selbstverständlichkeit sein mitzuwirken, wenn man staatliche Hilfen erhält?“

Schröder riet seiner Partei aber auch aus anderem Grund, den verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen bei Sanktionen gegen Arbeitslose bei Verstößen gegenüber dem Jobcenter auszuschöpfen.

Die SPD muss darüber nachdenken: Wie kommt das bei denjenigen an, die jeden Morgen zur Arbeit gehen, in der Verwaltung, im Laden oder in der Fabrik? Sie können nicht zu spät kommen oder gar nicht erscheinen, ohne dass ihnen daraus Konsequenzen drohen, bis hin zur Entlassung.“

Es sei wichtig, nicht „die Lebenswirklichkeit der Menschen zu verfehlen, die eigene Leistungen erbringen, um für sich selbst und ihre Familien zu sorgen und die mit ihren Steuern und Abgaben das soziale Sicherungssystem finanzieren“.

Bedürftige nicht zu fördern, ohne zu fordern, sei eine Frage des „Respekts, den man arbeitenden Menschen gegenüber erbringen sollte“, fasste Schröder seine Haltung zusammen. Der frühere SPD-Chef stellte klar, dass er sich weiterhin als überzeugten Sozialdemokraten sehe, auch wenn er mit der neuen Parteiführung fremdele.

„Ich bin deswegen Sozialdemokrat – und werde es, nebenbei bemerkt, auch bleiben -, weil ich an die stabilisierende Funktion der SPD für eine soziale Demokratie glaube.“

Die beiden neuen Vorsitzenden kenne er nicht gut und würde „nie so weit gehen, sie öffentlich zu kritisieren – anders als sie es umgekehrt mir gegenüber gemacht haben“. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hätten eine Chance verdient; er jedenfalls sei bereit, ihnen diese zu geben. (dts)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“

„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“

Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf. Hier weitere Informationen und Leseproben.

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