Scholz zu Corona-Pandemie: „Die Gesellschaft ist nicht gespalten“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht mit Blick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Spaltung der Gesellschaft. „Die Gesellschaft ist nicht gespalten“, sagte Scholz am Mittwoch dem Fernsehsender „Welt“.

„Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen“, erklärte er weiter. Es sei nun Aufgabe der neuen Bundesregierung, diejenigen zu überzeugen, die sich bislang gegen eine Impfung entschieden hätten. „In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort“, erklärte der SPD-Politiker, der am Morgen im Bundestag zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war.

Scholz warb noch einmal eindringlich für eine Impfung gegen das Coronavirus. Gerade für diejenigen, die noch nicht geimpft seien, seien nun „sehr weitreichende Einschränkungen“ auf den Weg gebracht worden, die aber notwendig seien, um die gesamte Bevölkerung zu schützen, betonte Scholz.

Die neue Bundesregierung werde weiterhin intensiv daran arbeiten, dass sich möglichst viele impfen ließen und ihre Auffrischungsimpfungen erhielten, sagte Scholz. Das werde auch der frisch vereidigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) tun. „Es ist sehr gut, dass Karl Lauterbach vom Fach ist“, sagte Scholz. Er kenne sich gut aus und stehe „auf der Höhe der wissenschaftlichen Debatte“. Es gehe nun darum, die Krise zu bekämpfen und auch die bestehenden Schwachstellen im Gesundheitswesen anzupacken, erklärte er.

Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit

Indes zeigte sich der neue Gesundheitsminister Lauterbach zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie in absehbarer Zeit beendet werden kann. Lauterbach bekräftigte bei der Übernahme des Amtes vom bisherigen Minister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin das Ziel, noch 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende vorzunehmen. Im kommenden Jahr solle die Impfkampagne dann mit einem an die Omikron-Variante angepassten Vakzin fortgesetzt werden.

„Wir werden so lange boostern und impfen, bis wir die Pandemie zu Ende gebracht haben“, sagte der Minister. „Wir werden es mit diesem Haus schaffen, diese Pandemie zu Ende zu bringen in den nächsten Monaten“, versprach der neue Gesundheitsminister. Er wolle insbesondere alles daran setzen, mit der neuen Omikron-Variante fertig zu werden.

Deutschland sei durch die ersten drei Wellen besser durch die Pandemie gekommen als die meisten anderen vergleichbaren Länder in Europa, fügte Lauterbach hinzu. So habe Deutschland eine geringere Übersterblichkeit aufgewiesen als andere Staaten.

Lauterbach machte zudem deutlich, dass er als Minister neue Akzente setzen wird. Er sei sehr stark wissenschaftlich geprägt, sagte der SPD-Politiker. Gesundheitspolitik könne nur dann erfolgreich sein, wenn sie sich an der evidenzbasierten Medizin orientiere. Er setzte sich zudem für eine bessere Bezahlung in der Pflege ein. Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen dürften die Menschen nicht überfordern.

Zuvor hatte sich Spahn in einer emotionalen Rede aus seinem Amt verabschiedet. Er lobte den Einsatz des Ministeriums, dessen Mitarbeiterzahl während der Pandemie von ursprünglich 750 auf über 1000 gestiegen sei. Die Wahrheit sei, dass das Haus gar nicht für die Bekämpfung einer Pandemie ausgelegt sei. „90 Prozent dessen, was wir eigentlich tun, ist Gesetze machen“, sagte der CDU-Politiker. Das Haus verfüge anders als etwa die Ministerien für Inneres oder Verteidigung nicht über operative Einheiten.

In normalen Zeiten würden für jede dieser Aufgaben neue Behörden oder Abteilungen gegründet. „Dafür war schlicht keine Zeit“, sagte Spahn. Er räumte zugleich Fehler und Falscheinschätzungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein: „Wir hatten nicht das Privileg, es von Anfang an schon besser gewusst zu haben.“ (afp/dpa/oz)