Scholz will notfalls Konjunkturprogramm wegen Coronavirus auflegen

Deutschland ist nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gewappnet für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus – auch falls die Wirtschaft in Schwierigkeiten geraten sollte. „Wenn die Lage es erforderte, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen“, sagte Scholz der „Welt am Sonntag“.

„Aktuell geht es erst einmal um die medizinische Nothilfe, das können wir aus dem laufenden Etat bestreiten“, sagte Scholz der Zeitung. Er sagt:

Sollte es darüber hinaus zu schweren Verwerfungen in der Weltwirtschaft kommen, etwa weil weltweit Märkte und Produktionsstätten beeinträchtigt werden, haben wir alle Kraft, um darauf schnell, entschieden und stark zu reagieren.“

„Unsere Haushaltspolitik ist genau darauf ausgelegt, solide zu wirtschaften, auch um im Falle einer schweren wirtschaftlichen Krise mit aller Kraft finanziell gegenhalten zu können“, sagte der SPD-Politiker.

Die Furcht vor den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus in den vergangenen Tagen die Börsen weltweit auf Talfahrt geschickt. Anleger befürchten Auswirkungen des Virus auf das Wirtschaftswachstum.

Bundesregierung sollte Unternehmen bei Produktionsausfällen helfen

Ein Konjunkturprogramm hatte angesichts der ungewissen Folgen zuletzt unter anderem der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, befürwortet. Die Bundesregierung müsse sich darauf fokussieren, „Vertrauen so gut wie möglich zu erhalten, Anker der Stabilität zu sein und Panik zu vermeiden“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag. „Mehr staatliche Investitionen würden klarmachen: Wir tun etwas. Ihr Unternehmen könnt euch auf uns verlassen“, fügte er hinzu.

Nach Einschätzung des Konjunkturexperten Timo Wollmershäuser vom Münchner Ifo-Institut hat das Coronavirus das Potenzial, „die Weltwirtschaft zum Erliegen zu bringen“. Schon jetzt bekämen auch deutsche Unternehmen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus zu spüren, sagte er dem Nachrichtenportal „T-online“.

Auch die Politik müsse deshalb reagieren. „Die Bundesregierung sollte Unternehmen unter die Arme greifen, die wegen des Coronavirus Produktionsausfälle haben“, sagte Wollmershäuser. Eine „geeignete Maßnahme wäre eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.“

Der Wirtschaftsforscher rechnet damit, dass sich Lieferengpässe durch Produktionsausfälle in China spätestens im April auch in Deutschland bemerkbar machen werden. „Dann müssen wir darüber reden, ob der Staat das Kurzarbeitergeld auch zahlt, wenn die Auftragsbücher eigentlich voll sind. Sinnvoll wäre es.“ (afp)