Scholz will Inflationsproblem durch „Unterhaken“ lösen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft, das Inflationsproblem solidarisch lösen zu können. „Wenn wir uns unterhaken und zusammenhalten, sind wir stark“, sagte Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast. „Das große Problem, das viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gegenwärtig umtreibt, völlig zurecht, sind die steigenden Preise, ist die Inflation, dass alles teurer wird. Und auch da müssen wir gemeinsam handeln.“

Deshalb habe er, „wie das schon einmal in so einer schwierigen Zeit in den 60er und 70er Jahren war“, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Bundesbank, Wissenschaftler eingeladen, nach einer Lösung zu suchen. Weitere Details nannte Scholz nicht. Scholz hatte Mitte Juni ein Video-Podcast gestartet. In den ersten nunmehr drei Ausgaben bleibt er im Wesentlichen bei Allgemeinplätzen.

Gaspreis-Schock erwartet

Derweil warnte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, vor einer dramatischen Erhöhung der Gaspreise. „Viele Verbraucher werden schockiert sein, wenn sie Post von ihrem Energieversorger bekommen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) rechnet damit, dass die drastischen Preisanstiege bei Gas unmittelbar an die Verbraucher weitergegeben werden, und forderte Gesetzesänderungen. „Die Preissteigerungen sind für viele Menschen kaum noch zu schultern“, sagte der Leiter des Teams Energie und Bauen beim vzbv, Thomas Engelke, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Samstag.

Der Paragraf 24 des Energiesicherheitsgesetzes müsse dringend von der Bundesregierung überarbeitet werden. „Denn ohne Änderungen könnten die Energieanbieter bei Ausrufung der Gasmangellage durch die Bundesnetzagentur die teuren Börsengaspreise 1:1 an die privaten Haushalte durchreichen. Der extrem hohe Gaspreis überfordert Millionen Haushalte.“

Am Freitag lag der Gas-Großhandelspreis bei 148 Euro pro Megawattstunde. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 21 bis 24 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Für einen Durchschnittshaushalt mit etwa 12.000 Kilowattstunden Verbrauch im Jahr entstünden in diesem Fall monatliche Gas-Kosten in Höhe von rund 226 Euro, und damit etwa 166 Euro mehr pro Monat als im Durchschnitt der letzten Jahre. (dts/red)