Scholz trifft Finnlands Präsident zum Arbeitstreffen im Kanzleramt

„Die Liste der Gesprächsthemen ist lang […] und unsere Schnittmengen sind groß“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in dem Presseauftaktstatement zu Beginn seines Treffens mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Der Kanzler sagte, er wolle mit Stubb über die nationalen Beziehungen sprechen, wie die Vertiefung der Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen. „Besonderes Potenzial sehe ich auch bei kritischen Rohstoffen und beim Aufbau von neuen Wasserstoffkorridoren im Ostseeraum.“

Auch über die weitere Entwicklung der Europäischen Union wollen die beiden Regierungschefs sprechen. Scholz sagte: „Finnland und Deutschland setzen sich dafür ein, Europa mit Reformen fit zu machen für eine erweiterte und gleichzeitig handlungsfähige Union.“

US-Wahlen entscheidend zur Lösung der Konflikte

Auch mit Blick auf den Ukraine-Krieg ständen Finnland und Deutschland sich nahe, so Scholz. Der Kanzler sagte, beide Länder seien unter den stärksten Unterstützern der Ukraine. Stubb sagte zum Thema Ukraine: „Wir hatten am Freitag Gelegenheit, mit dem Premierminister der Ukraine über den Friedensplan der Ukraine zu diskutieren und nun freue ich mich darauf, vom Bundeskanzler mehr dazu zu hören, wie er das sieht.“

Für Stubb seien der Ausgang der US-Wahlen auch entscheidend für die Lösung der Kriege, die zu Zeit geführt werden: den Ukraine-Krieg als auch der Krieg zwischen Israel und Hamas und Israel und Hisbollah. „Wichtig ist einfach, dass wir sie auf die ein oder andere Art und Weise lösen müssen und dass das Fenster der Möglichkeit dafür direkt nach den Wahlen in Amerika bis zu der Ernennung des neuen amerikanischen Präsidenten sein wird.“ Deutschland spiele hier eine wichtige Rolle als führendes Land in Europa.

Scholz sagte, er strebe eine Zwei-Staaten-Lösung an. „Ein wirklicher Friede in der Region ist nur denkbar, wenn es einen glaubwürdigen Prozess hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung gibt.“ Die Hoffnung auf solch einen Prozess sei wichtig, um den Palästinensern eine Perspektive zu geben, „die ihrerseits ja auch Opfer der Hamas sind“. Nach der Tötung des Hamas-Chefs gebe es im Gazastreifen nun Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand, sofern die israelischen Geiseln freigelassen werden.

Stubb sprach auch davon, dass China ebenfalls ein Thema sein wird. „In der kommenden Woche werde ich einen Staatsbesuch in Peking abstatten. Da müssen wir auch ein bisschen koordinieren.“ (tp)