Scholz rechnet mit Milliarden-Überschuss für 2019 – Rücklage für Migranten bleiben bestehen

Trotz verringerter Wachstumszahlen kann Finanzminister Olaf Scholz (SPD) laut einem Bericht des „Spiegel“ für das laufende Jahr erneut mit einem Milliarden-Überschuss rechnen. Dieser dürfte nach vorläufigen Berechnungen knapp zehn Milliarden Euro betragen, hieß es in der neuen Ausgabe des Magazins unter Berufung auf interne Vorlagen des Finanzressorts.

Grund seien höhere Steuereinnahmen als erwartet sowie geringere Aufwendungen für Zinsen.

Scholz könne deswegen die Rücklage für Kosten der Aufnahme und Integration von Migranten erneut unangetastet lassen, hieß es weiter. Vorgesehen war bisher, daraus im Haushaltsjahr 2019 sechs Milliarden Euro zu entnehmen.

Stattdessen könne die Rücklage nun sogar um die verbleibenden vier Milliarden Euro aufgestockt werden. Sie werde damit auf rund 40 Milliarden Euro anwachsen, die dann in künftigen Jahren zur Verfügung stehen.

Bereits in den vergangenen Jahren war für den Bund der Haushaltsabschluss jeweils besser ausgefallen als zuvor geplant. (afp)