Scholz rechnet mit Fortsetzung der GroKo bis 2021

Nach dem Kompromiss der großen Koalition zur Grundrente rechnet Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Fortsetzung des Regierungsbündnisses bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021. „Die Wahrscheinlichkeit dafür ist ziemlich gewachsen“, sagte Scholz bei einer Diskussionsveranstaltung der „Passauer Neuen Presse“ laut einer Vorabmeldung vom Montag.

Die Einführung der Grundrente sei dafür eine „sehr zentrale Frage“ gewesen, sagte Scholz. Die endgültige Entscheidung über die Fortsetzung der großen Koalition müsse jedoch der SPD-Parteitag im Dezember treffen, sagte Scholz, der sich zusammen mit der Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz um den SPD-Parteivorsitz bewirbt.

Die Spitzen der großen Koalition hatten am Sonntag ihren Streit über die Grundrente beigelegt. Die neue Leistung soll demnach zum 1. Januar 2021 eingeführt werden. Es geht dabei um einen Zuschlag auf die Rente für diejenigen, die jahrzehntelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben und dennoch Altersbezüge unterhalb der Grundsicherung bekommen. (afp)