Scholz räumt Mitverantwortung der BaFin im Wirecard-Skandal ein

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Mitverantwortung der deutschen Finanzaufsicht BaFin am Wirecard-Skandal eingeräumt.

„Die Finanzaufsicht hat das offenbar verbrecherische Tun bei Wirecard leider nicht durchschaut“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Als Konsequenz werde die BaFin organisatorisch wie personell neu aufgestellt. „Das darf nicht wieder passieren, wir wollen eine Finanzaufsicht mit mehr Biss“, sagte der SPD-Politiker.

Am Freitag war bekannt geworden, dass BaFin-Chef Felix Hufeld und Vizepräsidentin Elisabeth Roegele die Behörde verlassen müssen. Die BaFin war nach dem Wirecard-Skandal stark in die Kritik geraten.

Der Zahlungsdienstleister, der im Juni Insolvenz hatte anmelden müssen, soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Kritiker werfen der Behörde vor, lange Zeit nicht entschieden genug Betrugshinweisen bei Wirecard nachgegangen zu sein. Auch Scholz steht wegen des Skandals unter Druck.

Der Finanzminister schloss gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ Konsequenzen für sich selbst aber aus. „Ganz sicher, ja“, sagte er auf eine entsprechende Frage. „Von Anfang an hat das Bundesfinanzministerium mit maximaler Transparenz in dieser Angelegenheit agiert“, zeigte sich Scholz überzeugt.

Allerdings stehen weiterhin Finanzminister Scholz (SPD) und auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Kritik. Scholz ist als Finanzminister die BaFin unterstellt. Ihm wird vorgeworfen lange Zeit nicht gehandelt zu haben, obwohl es mehrere Hinweise auf Unstimmigkeiten bei Wirecard gab.

Der Kanzlerin wird vorgehalten sich – trotz bereits bekanntgewordenen Betrugsvorwürfen – für Wirecard auf ihrem China-Besuch eingesetzt zu haben. (afp/er)