Seehofer knickt ein – Scholz kündigt Rassismus-Studie bei Polizei an

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat überraschend angekündigt, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen lassen wolle.

„Es wird eine Studie geben“, sagte der SPD-Politiker laut WDR COSMO-Podcast „Machiavelli“. „Wir überlegen noch, wie wir sie nennen.“ Er tausche sich dazu „jeden zweiten Tag“ mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus. Auch nach Informationen der „Rheinischen Post“ zeichnet sich eine Lösung ab.

Seehofer hat eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Er zeigte sich aber offen, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbehörden zu untersuchen. Noch in der vergangenen Woche betonte Seehofer, „dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben“.

Scholz kritisierte im WDR-Podcast: „Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies nun zeitnah passiere.

Demnach soll es eine gesonderte Analyse der Fakten aus dem Lagebericht des Verfassungsschutzes über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden geben und dieser Bericht auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet werden. Daneben werde eine umfassende Untersuchung zu Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen in Auftrag gegeben, ohne dies auf Berufsgruppen zu beschränken.

Schließlich soll eine Studie hinzukommen, die der Motivationslage von Polizeianwärtern nachgeht, den Alltag der Polizei und die Gewalt gegen die Polizei beleuchtet. (dpa/sza)