Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Blick auf die gescheiterte Ampel-Regierung Fehler eingeräumt. Der SPD-Politiker sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Ich hätte vielleicht schneller feststellen müssen, ab wann es so nicht mehr weitergehen kann. Womöglich hätte ich die Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, auch früher treffen müssen. Es ist kein Geheimnis, dass ich darüber auch schon einmal vorher nachgedacht habe, als es im Sommer trotz der vielen Stunden, die wir zusammen verbrachten, einfach nicht gelingen wollte, sich auf den Bundeshaushalt für 2025 zu einigen.“

Scholz hatte vor mehr als einer Woche Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Grund war ein erbitterter Streit um die Wirtschaftspolitik und die Schuldenbremse. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zerbrach.

Schwarz-gelbe Runde traf sich am Tag nach dem Ampel-Aus

Schon am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Regierung sollen Politiker von Union und FDP zu einer vertraulichen Gesprächsrunde zusammengekommen seien. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer.

Es handelt sich demnach um einen eher kleinen Gesprächskreis einflussreicher Politiker, der sich schon häufiger in Räumen des Unternehmers Harald Christ getroffen hat. Christ ist FDP-Mitglied und war Schatzmeister der Liberalen.

Das Timing soll Zufall gewesen sein, der Termin am vergangenen Donnerstagabend habe länger im Voraus festgestanden, heißt es von mehreren Teilnehmern. Anwesend waren von der CDU laut „Spiegel“ unter anderem Fraktionsvize Jens Spahn, die stellvertretende Parteivorsitzende Silvia Breher, die stellvertretende Generalsekretärin Christina Stumpp und der Rechtspolitiker Günter Krings.

Aus der FDP nahmen unter anderem der Parteivize Johannes Vogel und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai teil. Die Vorsitzenden von CDU und FDP, Friedrich Merz und Christian Lindner, waren nicht dabei. Zu den Inhalten der vertraulichen Runde wollte sich keiner der Teilnehmer äußern. (dpa/afp/red)