Scholz empfängt NATO-Generalsekretär Stoltenberg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag um 11:00 Uhr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Gegen Mittag soll eine Pressekonferenz stattfinden. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Kanzleramt steht die Vorbereitung des anstehenden NATO-Gipfeltreffens, das am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius stattfindet.

Der Gipfel wird erneut vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine bestimmt sein. Die 31 NATO-Staaten konnten sich allerdings nicht auf eine offizielle Beitrittseinladung an die Ukraine einigen.

Stoltenberg erwartet von dem NATO-Gipfel nach eigenen Angaben einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs, künftig mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Vorerst blockiert sind wegen türkischer Vorbehalte dagegen Pläne für eine effektivere Abschreckung gegen Russland. In Vilnius beschlossen werden dürfte dagegen die Verlängerung von Stoltenbergs Amtszeit bis zum NATO-Jubiläumsgipfel in Washington im Juli 2024. Die Bundesregierung und andere Staaten haben sich bereits dafür ausgesprochen, dass der 64-jährigen Norweger im Amt bleibt. (AFP/mf)